Beamte oder Soldaten, die aufgrund ihrer Gesundheit oder ihres körperlichen Zustands ihre Aufgaben dauerhaft nicht erfüllen können, sind untauglich. Das Bundesbeamtengesetz 44-49 regelt die Anforderungen.
Jeder Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst kann eine Dienstunfähigkeitsversicherung bei einem privaten Versicherer abschließen. Nicht jeder Anbieter hat die beste Vertragsklausel für Beamte.
Die Dienstunfähigkeit bei Beamten im öffentlichen Dienst sollte nicht unterschätzt werden. Im Jahr 2012 schieden knapp 15 % der Lehrkräfte aus gesundheitlichen Gründen aus und wurden als dienstunfähig eingestuft. Das Statistische Bundesamt hat diese Informationen veröffentlicht. Eine private Versicherung sollte eine Dienstunfähigkeitsklausel enthalten. Beides ist nicht dasselbe. Wie so oft bei Versicherungen gibt es auch bei der Dienstunfähigkeit drei gängige Klauseln.
Die richtige Dienstunfähigkeitsklausel wählen
Ein Notfall erfordert eine vollständige Dienstunfähigkeitsklausel. Dienstunfähigkeit bedeutet, dass ein Beamter oder eine Beamtin aufgrund von körperlicher oder geistiger Schwäche oder Gebrechen dauerhaft nicht in der Lage ist, seine/ihre Dienstpflichten zu erfüllen. In den ersten fünf Dienstjahren besteht bei dauerhafter Dienstunfähigkeit kein Anspruch auf ein Ruhegehalt vom Dienstherrn. Einige Versicherer bieten eine Dienstunfähigkeitsklausel an. Arbeitsunfähigkeit wird als Berufsunfähigkeit angesehen. Nicht alle Invaliditätsklauseln sind umfassend.
Echte Dienstunfähigkeitsklausel
Die „echte Dienstunfähigkeitsklausel“ betrachtet eine allgemeine Arbeitsunfähigkeit als vollständige Berufsunfähigkeit. Diese Klausel ist am besten für Versicherungskunden geeignet.
Unechte DU-Klausel
Dienstunfähigkeit ist die schwächste Form der Absicherung. Die Versicherer decken nur dienstbedingte Behinderungen ab, die ihre eigenen Kriterien erfüllen.
„Wenn die versicherte Person aufgrund von Krankheit, Körperverletzung oder Kräfteverfall nicht mehr in der Lage ist, ihre dienstlichen Pflichten zu erfüllen und deshalb wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit in den Ruhestand getreten ist…“ ist eine unechte DU-Klausel. Das Wort „und“ überlässt es dem Versicherer, zu entscheiden, ob die gesundheitliche Beeinträchtigung zum Ausfall des Arbeitsplatzes führt. Versicherungsleistungen dürfen nicht erbracht werden, wenn sich die Versicherungsgesellschaft und der Arbeitgeber nicht einig sind.
Die spezielle Dienstunfähigkeitsklausel
Feuerwehrleute, Zollbeamte und Polizisten brauchen eine Behindertenklausel. Die Dienstklausel für Polizeibeamte deckt berufsspezifische Anforderungen wie den Umgang mit einer Dienstwaffe ab. Im Falle eines Polizeibeamten mit einer schlechten Schusshand sucht der Arbeitgeber nach einer alternativen Verwendung, z. B. in der Verwaltung. Wenn dies nicht möglich ist und der Beamte in den Ruhestand geht, tritt die spezielle Dienstunfähigkeitsklausel in Kraft, sofern sie erworben wurde.
Wann gilt ein Beamter als dienstunfähig?
Beamtinnen und Beamte, die aus gesundheitlichen oder körperlichen Gründen dauerhaft nicht in der Lage sind, ihre Aufgaben zu erfüllen, gelten als dauerhaft dienstunfähig (sogenannte echte Dienstunfähigkeit) (BBG). Beamte und Beamtinnen können dienstunfähig sein, wenn sie innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten mehr als drei Monate krankheitsbedingt nicht gearbeitet haben und ihre Dienstfähigkeit nicht innerhalb weiterer sechs Monate wiederhergestellt werden kann.
Ob eine Beamtin oder ein Beamter wirklich dienstunfähig ist, wird durch ein amtsärztliches Gutachten festgestellt. Amtsärzte stellen die Diensttauglichkeit von Beamtinnen und Beamten fest. Fachärzte sind nicht genug.
