Beamtinnen und Beamte, die aus gesundheitlichen oder körperlichen Gründen dauerhaft nicht in der Lage sind, ihre Aufgaben zu erfüllen, gelten als dauerhaft dienstunfähig (sogenannte echte Dienstunfähigkeit) (BBG). Eine Beamtin oder ein Beamter kann dienstunfähig sein, wenn sie oder er innerhalb von sechs Monaten mehr als drei Monate krankheitsbedingt nicht gearbeitet hat und keine Aussicht auf Besserung innerhalb weiterer sechs Monate besteht.
Ob eine Beamtin oder ein Beamter wirklich dienstunfähig ist, wird durch ein amtsärztliches Gutachten festgestellt. Amtsärzte stellen die Diensttauglichkeit von Beamtinnen und Beamten fest. Fachärzte sind nicht genug.
Wer kann dienstunfähig werden?
Nur untaugliche Staatsdiener. Sie sind Staatsbedienstete. Staatsbedienstete sind keine Angestellten. Sie sind berufsunfähig (nicht dienstuntauglich).
Diese Berufe können verbeamtet werden:
- Polizeilehrer/innen
- Professoren
- Beamte (z.B. Landratsamt, Finanzamt)
- Staatssekretäre von Politikern
Es gibt auch einige Richter. Sie sind keine Beamten, aber sie haben ein öffentlich-rechtliches Arbeitsverhältnis.
Die häufigsten Gründe für eine Dienstunfähigkeit bei Beamten
Beamtinnen und Beamte können aus verschiedenen Gründen vorzeitig aus dem Dienst ausscheiden. Psychische und psychosomatische Erkrankungen sind die häufigsten Ursachen für die Dienstunfähigkeit von Beamten (über 50 Prozent). Danach folgen Muskel-Skelett-, Nerven- und Herz-Kreislauf-Probleme.
Wie funktioniert die Dienstunfähigkeitsversicherung für Beamte?
Was passiert bei einer Dienstunfähigkeit?
Wenn du Beamter auf Lebenszeit bist und dein Arbeitgeber feststellt, dass du dienstunfähig bist, wirst du mit einer Pension in den Ruhestand versetzt. Langes Dienstalter erhöht die Pension. Beamtinnen und Beamte auf Zeit oder auf Probe erhalten eine Invalidenrente. Im Falle einer Dienstunfähigkeit sollten Beamte eine Dienstunfähigkeitsversicherung abschließen.
Weshalb die DU-Klausel eine wichtige Rolle spielt
Eine umfassende Dienstunfähigkeitsversicherung für Beamte enthält nur eine Dienstunfähigkeitsklausel. Du kannst arbeiten, wenn du nur für dienstunfähig erklärt wirst. Um woanders zu arbeiten, musst du denselben Arbeitgeber und ein ähnliches Gehalt haben. Dieser Job erfordert eine gute Gesundheit. Das könnte bedeuten, dass du einen schlechteren Job annimmst und deine Dienstunfähigkeitsrente verlierst. Die Dienstunfähigkeitsklausel im öffentlichen Dienst verhindert dies. Nimm eine Dienstunfähigkeitsklausel in deine Dienstunfähigkeitsversicherung für Beamte oder Anwärter auf, um dein Gehalt im Schadensfall zu sichern.
Was gilt bei einer Dienstunfähigkeit bei Soldaten?
Ein Soldat oder eine Soldatin ist dienstunfähig, wenn er oder sie aufgrund einer oder mehrerer gesundheitlicher Störungen nicht in der Lage ist, seine oder ihre Dienstpflichten zu erfüllen. Soldatinnen und Soldaten auf Zeit werden bei Dienstunfähigkeit entlassen und in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert.
Im Falle einer Dienstunfähigkeit werden Berufssoldaten vorzeitig mit niedrigeren Renten in den Ruhestand versetzt. Durch das erhöhte Risiko einer Dienstunfähigkeit der Soldaten ist eine Dienstunfähigkeitsversicherung bei der Bundeswehr sehr sinnvoll.
Das Soldatenversorgungsgesetz deckt nicht alle finanziellen Folgen des Verlusts eines Soldaten ab, egal ob durch Krankheit oder Unfall, im Dienst oder außer Dienst, im In- oder Ausland. Eine reine Berufsunfähigkeitsversicherung deckt keine Verletzungen im Dienst ab.
Die Erwerbsminderung für Soldaten auf Zeit
Wenn du erwerbsgemindert bist, wirst du entlassen und bekommst die Rente. Dann wird festgestellt, ob du die gesetzlichen Voraussetzungen (insbesondere die 5-jährige Wartezeit) für eine Erwerbsminderungsrente erfüllt hast und ob du erwerbsgemindert bist.